Ortschaftsratssitzung am 10.11.2009
Ort: Vereinshaus Lodersleben
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 21.00

Teilnehmer: Hr. Bauerfeldt, Hr. Fabich, Hr. Lischke, Hr. Vogel, Frau Nelke, Hr. Karl, Hr. Dönicke, Hr. Brix, Hr. Geipel
entschuldigt:
Gäste: Hr. E. Bleimeister, Hr. Grey

1. Herr Fabich begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Ortschaftsratssitzung

2. Die ordnungsgemäße Ladung wurde festgestellt.

3. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 9 Ortschaftsräte sind anwesend.
Ergänzungsanträge liegen nicht vor.

4. Bestätigung der Tagesordnung

TOP 1. Herr Fabich gab Erläuterungen der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009. Weiterhin informierte er über die Notwendigkeit der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2009. Hierzu wurden noch mal wichtige Eckdaten von ihm zusammengefasst. Die Nachtragssatzung sowie wurde in den Ausschüssen ausführlich beraten und dem Stadtrat am 12.11.2009 zum Beschluss vorgelegt.

TOP 2. Herr Fabich informierte über:
- Problematik Breitbandanschlüsse zur DSL-Nutzung haben ca. 100 Einwohner den Bedarf angemeldet, diese wurden den Verantwortlichen der Stadtverwaltung weitergegeben.
- Baumaßnahme Loderslebener Straße sollen voraussichtlich Ende Nov. Anfang Dez., wenn es die Witterungsverhältnisse erlauben, abgeschlossen sein.
- 2010 wird ein Planfeststellungsverfahren für das Projekt Hochwasserrückhaltebecken Querfurt, an den Wiesen, durchgeführt. Angedachter Baubeginn 2012, Kosten ca. 1,3 Mill. Euro. - Novellierung der Vergnügungssteuersatzung, speziell der Aufstellung von Spielautomaten und deren Betrieb der Stadt Querfurt.
- Herr Bruchardt übernahm das Amt des Bauamtsleiters
- Der Aufruf des Bürgermeisters Herr Kunert, anlässlich seines 60-igsten Geburtstages die Jugendarbeit in der Stadt mit einer Geldspende zu unterstützen, brachte 8000.- Euro
- Das Problem Toilette am Busbahnhof Querfurt wird über eine Vereinbarung mit dem ÖPNV mit dem Abriss und einer anschließenden Containeraufstellung gelöst.
- Für den bevorstehenden Weihnachtsmarkt, haben eine Reihe von Bürgern ihre Hilfe wieder zugesagt.

F.d.R.d.A.
Fabich                                  gez. C. Nelke
Ortsbürgermeister                 Protokollführerin