Ort: Gasthaus „Landhotel Quernetal“ Lodersleben
Zeit. 19.00 Uhr
Ende: 21.00 Uhr

Teilnehmer: lt. Teilnehmerliste
Entschuldigt:
Gäste: Frau Bärbel Hannemann, Hr. Erich Bleimeister

1. Herr Fabich begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Ortschaftsratssitzung

2. Die ordnungsgemäße Ladung wurde festgestellt.

3. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben 9 Ortschaftsräte sind anwesend. Ergänzungsanträge liegen nicht vor.

4. Bestätigung der Tagesordnung lt. schriftlicher Einladung
Abstimmung der Tagesordnung:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: 9
davon anwesend: 9
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0

TOP 1 Bericht der OT- Bürgermeisters:

- Bereinigung von Windbruch im Park wird durch 5 Kräfte von BASE realisiert
- Die Loderslebener Straße in Querfurt wird am 15.04.2010 für den Verkehr durch den Landesbetrieb wieder freigegeben
- Im Zusammenhang der Arbeiten der envia M die Freileitungen unter Null zu bringen, erneuert die Stadt Querfurt die Straßen Beleuchtung in der Siedlung Süd
- ab dem 01.07.10 wird eine sich Maßnahme sich mit der Aufschotterung des Wanderweges hinterer Parkausgang zum Roten Born beschäftigen

TOP 2 Haushaltssatzung Stadt Querfurt 2010

- die durch den Stadtrat zu beschließende Haushaltssatzung die schwierigste in den letzten Jahren
- Allein durch das Finanzausgleichsgesetz fehlen der Kommune 1,4 Mill. €
- höhere Kreisumlage führte gegenüber dem HH 2009 um 471 Tsd. €
- nimmt damit 2010 mit 3.218,550 € in Anspruch
Trotz aller finanzieller Engpässe sind u.a. Investitionen geplant:
- Zur besseren Versorgung mit Breitbandkabelanschlüssen, sind durch die Stadt weitere Investitionen auf den Weg gebracht wurden
- Mittel aus dem Konjunkturpaket II werden für dringende Arbeiten, zB. Heizungsmodernisierung der P-M- Schule eingesetzt
- Ausbau von Radwegen, Abriss der Rastgaststätte Hermannseck
- Erneuerung der Straßenbeleuchtung Siedlung-Nord, Lodersleben
Die Mitglieder des Stadtrates werden auch in der morgigen Sitzung über die Fortführung der Haushaltskonsolidierung abstimmen

TOP 3 Allgemeines:

Ein Schwerpunkt, der bei jeder OR-Sitzung angesprochen wird, ist die total verschlissene Elektrische Außenanlage des Schlossparkes. Bei Veranstaltungen wird die Anlage nur mit vorübergehenden Provisorien in Betrieb genommen was nicht mehr hingenommen werden kann. Kein Elektrobetrieb bzw. der Elektriker des Bauhofes ist alljährlich bereit diese E-Anlage in Vorbereitung von Veranstaltungen in Betrieb zu nehmen. Ganz abgesehen vom hohen Sicherheitsrisiko für die Besucher. Das Dach der Bühne ist durch Astbruch stark beschädigt.
Die Bestuhlung des Vereinshauses ist in einem desolaten Zustand, eine Auswechslung Wäre dringend notwendig-> ist im HH 2010 UA 76020, UGr. 93500, UKnt. 999 mit 3500.- € geplant (lt. Hr. Fab.)
In der Straße des Friedens müssen die großen Auswaschungen wieder repariert werden! Möglichst bis 30.06.2010, wegen des Heimatfestes.

F.d.R.d.A.
gez. Fabich                  gez. C. Nelke
Ortsbürgermeister         Protokollführer